EU-Kommission gefährdet Wohlstand durch wirtschaftsfernes Chemikalienverbot
Die EU-Kommission plant wohl ein weitreichendes Verbot sogenannter "Ewigkeits-Chemikalien", per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS), und droht damit, Deutschlands wirtschaftliche Zukunft aufs Spiel zu setzen. Diese umstrittene Initiative, die aus fünf EU-Staaten – darunter Deutschland – kommt, könnte schwerwiegende Konsequenzen für Schlüsselindustrien wie Medizintechnik, Maschinenbau und insbesondere die Halbleiterproduktion haben. Der massive Widerstand aus der Wirtschaft zeigt die Dramatik der Lage und verdeutlicht, wie weltfremde Beschlüsse den Wohlstand der Nation ruinieren könnten.
Ein riskanter Plan für die Industrie
Das Verbot würde eine grundlegende Säule des Mikroelektronik-Sektors aushebeln: Die PFAS-Chemikalien sind essenziell für die Produktion von Mikrochips, die in nahezu allen modernen elektronischen Geräten zu finden sind. Stefan Rinck, CEO des Maschinenbauers Singulus, befürchtet, dass globale Technologieriesen wie Intel und TSMC sich von Deutschland abwenden werden, sollten sie ihre Halbleiterfabriken nicht wie geplant bauen können. In Dresden und Magdeburg sollen neue Produktionsstätten entstehen, um die Abhängigkeit von den USA und Asien zu reduzieren. Doch ohne PFAS könnten die geplanten Werke weder die benötigten Maschinen betreiben noch eine wirtschaftlich tragfähige Produktion aufrechterhalten. "Ohne diese Dichtungen funktioniert es nicht", warnt Rinck, dessen Unternehmen die notwendigen Hochvakuumbeschichtungsmaschinen liefert.
Medizintechnik und Energiewende in Gefahr
Die Medizintechnik-Industrie blickt ebenfalls besorgt auf das drohende Verbot. Martin Leonhard von Karl Storz, einem führenden Hersteller von Endoskopie-Systemen, prognostiziert, dass die Hälfte der jährlich rund 16 Millionen Operationen in Deutschland ohne PFAS nicht mehr möglich wäre. Die Geräte, die in kritischen medizinischen Bereichen wie Beatmungsgeräten eingesetzt werden, könnten nicht mehr hergestellt werden. "Im schlimmsten Fall würden wir unser Unternehmen schließen", warnt Drägerwerk-Chef Stefan Dräger. Zudem wären auch die Energiewende und der Ausbau von Solarmodulen, Windkraftanlagen und Wasserstoffproduktion bedroht, da PFAS bei der Herstellung solcher Technologien benötigt werden.
Fehlende Differenzierung und mangelhafte Ausnahmen
Die derzeitige Regulierung unterscheidet nicht zwischen PFAS-Anwendungen, die ein direktes Umweltrisiko darstellen, und solchen, bei denen die Stoffe sicher verbaut werden. Auch sogenannte "Polymers of low concern", die als sicher und stabil gelten, sind vom Verbot betroffen. Die Bundesregierung vertraut zwar auf Ausnahmeregelungen, doch die Unsicherheit der Unternehmen bleibt groß. Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) und der Medizintechnik-Branchenverband Spectaris fordern eine industriepolitische Folgenabschätzung, um sicherzustellen, dass die gesellschaftlichen Auswirkungen berücksichtigt werden.
Fazit: Wohlstand in Gefahr
Die EU riskiert durch diesen pauschalen, weltfremden Ansatz die Stabilität ganzer Branchen und damit auch den Wohlstand. Ein generelles Verbot könnte einen Dominoeffekt auslösen, der zum Zusammenbruch wichtiger Wirtschaftssektoren führen würde. Es ist dringend erforderlich, realistische und wirtschaftsfreundliche Lösungen zu finden, um Innovation und Fortschritt zu ermöglichen, anstatt den Wohlstand Europas leichtfertig aufs Spiel zu setzen.