Brandbrief sorgt für Beben in der SPD: Historiker werfen Scholz Versagen vor
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| (Falsche Argumentation: Künstlerische Darstellung). |
In einem beispiellosen Akt akademischer Kritik haben führende Sozialdemokratische Historiker, unter der Federführung der Koryphäe Heinrich August Winkler, einen aufrüttelnden Brandbrief an den SPD-Vorstand adressiert. Dieser erschütternde Appell, der die politischen Kreise weit über die Parteigrenzen hinweg aufhorchen lässt, legt offen, was viele nur zu flüstern wagten: Bundeskanzler Olaf Scholz und seine SPD laufen Gefahr, Deutschlands Sicherheit zu untergraben und dem russischen Machthaber Wladimir Putin ungewollt Vorschub zu leisten.
Der Vorwurf wiegt schwer und ist deutlich formuliert. Die Gruppe um Winkler, ein Titan der historischen Forschung an der Humboldt-Universität zu Berlin, zielt direkt auf das Herz der sozialdemokratischen Russlandpolitik. In ihrem Brief, der der Presse zugespielt wurde, prangern sie die Parteiführung und den Kanzler für gravierende Fehltritte im Umgang mit dem Kreml an. Mit scharfen Worten kritisieren die Wissenschaftler die "willkürlichen, erratischen und oft faktisch falschen" Argumentationen und Positionierungen der SPD zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Kernkritik: Ein Spiel mit dem Feuer
Die Experten sehen in der aktuellen Haltung der SPD eine gefährliche Schwächung der deutschen Sicherheitspolitik. Insbesondere die Weigerung des Kanzlers, entscheidende militärische Unterstützung für die Ukraine in Form von Taurus-Marschflugkörpern oder Truppenentsendungen zu erwägen, wird als fataler Fehler gesehen, der Putin lediglich in die Hände spielt. Noch alarmierender ist die von Fraktionschef Rolf Mützenich geforderte Strategie, den Krieg "einzufrieren", was aus Sicht der Historiker einem Kapitulationsakt gleichkäme und den Aggressor bevorzugen würde.
Der unbequeme Spiegel der Geschichte
Der Brandbrief geht jedoch über die unmittelbare Kritik am Umgang mit der Ukraine-Krise hinaus. Die Historiker fordern eine radikale und ehrliche Aufarbeitung der SPD-Russlandpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Die tief verwurzelten Verbindungen einiger Genossen zu russischen Interessenvertretern und die fehlgeleitete Energiepolitik, die Deutschland in eine prekäre Abhängigkeit von Moskau geführt hat, stehen im Zentrum dieser Forderung. Diese historische Reflexion, so die Unterzeichner, sei längst überfällig und für eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik unabdingbar.
Ein Weckruf für die SPD
Die Kritik der Historikergruppe, zu der neben Winkler auch Martina Winkler (Uni Kiel), Dirk Schumann (Uni Göttingen), Gabriele Lingelbach (Uni Kiel) und Jan C. Behrends (Uni Frankfurt/Oder) zählen, ist mehr als nur eine akademische Anmerkung. Sie ist ein dringender Appell an die SPD, ihre Russlandpolitik grundlegend zu überdenken und eine Strategie zu entwickeln, die Deutschlands Sicherheit und Souveränität in den Vordergrund stellt. In einer Zeit globaler Unsicherheiten und geopolitischer Verschiebungen kann sich Deutschland keine Politik der Realitätsverweigerung leisten. Der Brandbrief markiert einen entscheidenden Moment in der politischen Debatte Deutschlands und könnte der Beginn eines notwendigen Wandels innerhalb der SPD sein. (Quelle: BILD)
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